Datenschutz transparent

Überblick


Betroffenen-Blog

Aktuelle Datenschutzfälle aus Betroffenensicht berichtet. Ein qualitativer Einblick in kommentierte Datenschutzverfahren.

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DSGVO von Hammer erschlagen

Wie die Limburger Justiz die DSGVO mit Füßen tritt

[Die ist ein anonymer Gastbeitrag, der uns zugespielt wurde. Er wurde redaktionell nicht überarbeitet. Wir haben die Fakten jedoch vor der Veröffentlichung geprüft und können die Authentizität bestätigen.]


Nach Artikel 82 der DSGVO haben Betroffene einen Schadensersatzanspruch bei rechtswidriger Datenverarbeitung. Dies gilt nicht nur für materielle Schäden sondern auch explizit für immaterielle Schäden. Ein konkreter Fall aus dem hessischen Limburg lässt aber erhebliche Zweifel aufkommen, ob das Recht der Europäischen Union vor deutschen Gerichten auch wirklich immer Anwendung findet.

Die DSGVO ist auch in Deutschland mittlerweile seit über zwei Jahren in Kraft getreten. Eigentlich müssten dies auch die zuständigen Gerichte in Deutschland mitbekommen haben und das Gesetzeswerk dementsprechend umsetzen. Schließlich sind ja auch Richter trotz Ihrer Unabhängigkeit an Recht und Gesetz gebunden. So heißt es jedenfalls.

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App im Corona Müll | Foto: Autor

Warum die Corona-Warn-App ein Flop wird – und wie die bessere Lösung aussieht

Gestern war es endlich soweit: Gesundheitsminister Spahn hat die lang erwartete Corona-Warn-App vorgestellt. Doch bereits zum Start ist klar: Der Flop ist vorprogrammiert – nicht nur, weil die App dem „Spahn-sinn“ entspringt. Zum Glück gibt eine bessere Lösung, die wir verfolgen sollten.
Ein Kommentar von Christian Bennefeld

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